Politik

"Im Zweifel reduziert die Frau"
Katharina Schulze ist schwanger: Grüne Politikerin über tradierte Rollenbilder und falsche Fragen

Die grüne Fraktionschefin Katharina Schulze erwartet im Herbst ihr zweites Kind. Sie ärgert sich schon jetzt über die falschen Fragen und kämpft gegen tradierte Rollenbilder wie gegen die maßlose Wut auf sie im Netz.

Von Roland Englisch
Signal der Abgrenzung
Vor Wahl im Herbst: Evangelische Kirche lehnt AfD-Mitglieder in Kirchenvorständen ab

Im Herbst finden die Kirchenvorstandswahlen statt. In der evangelischen Kirche sind Kandidaten, die der AfD angehören, ausgeschlossen. Das ist der Grund.

Von mak
Neues Abgeordnetengesetz
Härtere Strafen im Landtag? Die AfD bremst das sicher nicht

Schulterschluss von CSU und Freien Wählern, Grünen und SPD: Gegen die Stimmen der AfD beschließt der Landtag hohe Bußgelder für Pöbler im Plenum. Doch die neue Waffe könnte sich als stumpf erweisen.

Von Roland Englisch
75 Jahre Grundgesetz
KI-Experte Florian Bailey: Müssen wir das Grundgesetz aktualisieren – oder uns selbst?

Wie blicken unterschiedlichste Menschen aus der Region auf die Demokratie? In unserer Serie kommen acht Stimmen zu Wort. Den letzten Gastbeitrag liefert Florian Bailey, IT-Unternehmer und KI-Experte aus Nürnberg.
Die Meinung
Aktuelles aus der Politik
Gesetz noch in diesem Jahr?
Sterbehilfe: Der Bundestag hat versagt - und doch gibt es ein wenig Hoffnung

Menschen, die sterbenskrank sind, und deren Angehörige werden vom Bundestag beim Thema Sterbehilfe bislang im Stich gelassen. Ein Versagen, mit dem Schluss sein muss, kommentiert Harald Baumer.

Von Harald Baumer
Verfassungsrichter fragten kritisch
Alle warten auf den Hammer aus Karlsruhe: Urteil zur Wahlrechtsreform im Sommer?

Nun wird es ernst. Nach zweitägiger Anhörung zieht sich das Bundesverfassungsgericht zur Beratung über das Ampel-Gesetz zur Wahlreform zurück. Berlin-Korrespondent Harald Baumer erläutert in seinem Kommentar, wie es weitergehen könnte.

Von Harald Baumer
Ampel-Wahlrechtsreform in Karlsruhe
Schreckensszenario für die CSU: Der Nürnberger Abgeordnete Michael Frieser will es verhindern

Er ist direkt gewählter Abgeordneter für Nürnberg-Süd und kämpft nun für die Union in Karlsruhe gegen die Ampel-Wahlrechtsreform. Wie Michael Frieser (CSU) die Verhandlung erlebte.

Von Harald Baumer
Sipri-Rüstungsbericht
Immer mehr Geld fließt in Waffen: Aktuell ist das leider der Preis der Freiheit

2,4 Billionen Dollar wurden 2023 für Waffen ausgegeben - diesen neuen Rekord meldet das Friedensforschungsinstitut Sipri. Ist Aufrüstung ein Skandal? Nicht angesichts eines immer rücksichtsloseren Kreml-Herrschers, kommentiert Alexander Jungkunz.

Von Alexander Jungkunz
Serie "Wie Rechte reden"
Warum Björn Höcke immer wieder NSDAP-Parolen aufgreift

Wie beeinflussen Rechtsextreme die Sprache? In unserer Demokratie-Serie nimmt Johannes Giesler in zehn Folgen unter die Lupe, "wie Rechte reden". Heute geht es in Folge 8 um die Frage, wie rechtsextrem Björn Höckes Sprache ist.

Von Johannes Giesler
Weitere Meinungsbeiträge
Weitere Nachrichten aus der Politik
Nach Bundestagswahl
Söder setzt auf Koalition mit SPD und Pistorius

Obwohl CSU-Chef Söder täglich über die Ampel im Bund schimpft - auch er glaubt nicht, dass die Koalition noch vor dem regulären Wahltermin 2025 platzt. Für die Zeit danach hat er klare Vorstellungen.

Von dpa
Geschichte
Gedenkstätten-Stiftung: Gästebücher voll mit Hassbotschaften

Hass, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit bekommt auch die Gedenkstätte Sachsenhausen zu spüren. Seit Beginn des Gaza-Kriegs gibt es dort deutlich mehr Schmierereien.

Von dpa
Konflikte
Kind über Schröder: „Deshalb muss es nicht zum Bruch kommen“

Sie gelten seit Jahren als Vertraute: Altkanzler Schröder und der niedersächsische Unternehmer Martin Kind. An Russland scheiden sich ihre Geister. Doch zum Bruch kommen lassen will es Kind nicht.

Von dpa
Parteien
FDP beginnt Bundesparteitag - Ruf nach „Wirtschaftswende“

Die schwächelnde FDP will auf einem Parteitag ihr Profil schärfen. Steuert sie auf ein Ende der Ampel-Koalition zu? Bei den Koalitionspartnern mahnt man, es nicht zu übertreiben.

Von dpa
Russische Invasion
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Lange war die Freigabe neuer US-Gelder für Kiew unklar, nun geht vieles schnell. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage kündigt Washington ein Hilfspaket an. Die News im Überblick.

Von dpa